Nutzungsbedingungen

§ 1 Anwendungsbereich

 

1. Diese Bedingungen gelten für sämtliche zwischen der Kietzmann & Butenhoff GbR, c/o Sigrid Kietzmann, Im alten Dorf 12, 29690 Grethem-Büchten (nachfolgend: „Anbieter“) und den Nutzern (nachfolgend: „Nutzer“) der newfoundlanddog-database.net (nachfolgend: „Datenbank“) entstehenden Rechtsverhältnisse im Rahmen der Nutzung der Datenbank und der Inanspruchnahme sonstiger Leistungen unter newfoundlanddog-database.net.

2. Diese Bedingungen gelten sowohl für die Nutzung der Datenbank ohne Registrierung, als auch für die Nutzung im Rahmen eines kostenfreien oder kostenpflichtigen Zugangs nach Registrierung.

3. Mit der Nutzung der Datenbank und der Webseite newfoundlanddog-database.net erkennt der Nutzung diese Bedingungen an.

4. Die Bedingungen gelten im Rahmen der Nutzung der Datenbank ausschließlich. Eigene Bedingungen der Nutzer sind nicht Vertragsbestandteil und entfalten auch bei Kenntnis des Anbieters hiervon keine Wirkung.

 

§ 2 Nutzung der Datenbank

 

1. Die Nutzung der Datenbank ist für Privatpersonen und Unternehmer möglich. Betreiber von anderen Datenbanken zu Neufundländern sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Gleiches gilt für deren Mitarbeiter oder für von diesen beauftragte Dritte.

2. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung der Datenbank oder Registrierung besteht nicht. Der Anbieter behält sich im Übrigen vor, sein Hausrecht auch nach Begründung des Nutzungsverhältnisses auszuüben.

 

§ 3 Leistungen des Anbieters

 

1. In der unter newfoundlanddog-database.net betriebenen Datenbank stellt der Anbieter den Nutzern eine Vielzahl von Informationen über die Hunderasse Neufundländer zur Verfügung und unterhält weltweite Daten über Zuchthunde, deren Züchter und branchenrelevante Ausstellungen.

2. Der Anbieter stellt die auf der Datenbank hinterlegten Inhalte nach bestem Wissen und Gewissen dar. Er schuldet aber keine inhaltliche Richtigkeit der auf der Datenbank veröffentlichten Inhalte, insbesondere nicht hinsichtlich deren Vollständigkeit, Fehlerfreiheit sowie Aktualität.

3. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Verfügbarkeit der bereitgestellten Daten und auf die Bereitstellung oder Aufrechterhaltung einzelner Inhalte. Insbesondere ist dem Nutzer insoweit bewusst, dass eine Verfügbarkeit der Datenbank in technischer Hinsicht nicht zwangsläufig ausschließlich dem Einflussbereich des Anbieters unterliegt, sondern durch Dritte und/oder höhere Gewalt beeinflusst werden kann.

4. Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte und die Darstellung der Datenbank jederzeit zu verändern. Nutzer eines kostenpflichtigen Abonnements haben das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrags, sofern die vom Anbieter der Datenbank veranlasste Änderung dazu führt, dass wesentliche Teile der Datenbank, die bei Begründung des kostenpflichtigen Nutzungsverhältnisses vorhanden waren, nicht mehr nutzbar sind.

 

§ 4 Anlegen eines Nutzerprofils

 

1. Die Datenbank kann ohne das Anlegen eines Nutzerprofils aufgerufen werden. Bestimmte Informationen sind nur für registrierte Nutzer sichtbar und ggf. von dem Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements abhängig.

2. Durch das Anlegen eines Nutzerprofils können Inhalte freigeschaltet und als Favorit im Profil hinterlegt werden.

3. Für die Registrierung ist die Angabe eines Vor- und Nachnamens, einer E-Mail-Adresse sowie die Vergabe eines Passworts verpflichtend. Nutzer sind verpflichtet, ein Passwort mit mindestens 8 Zeichen zu vergeben, wobei sowohl Buchstaben, Zahlen und ein Sonderzeichen (z.B. !()§$&%,) enthalten sein müssen.

4. Im Rahmen der Erstregistrierung erhalten Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail, in der über einen Link die Registrierung bestätigt werden muss.

 

§ 5 Kostenpflichtiges Abonnement

 

1. Bestimmte Inhalte der Datenbank sind nur im Rahmen einer „Premium“-Mitgliedschaft gegen Entgelt sichtbar. Eine Übersicht der Mitgliedschaftsmodelle, die Leistungen sowie die Preise ist über die entsprechende Informationsseite „Premium“ unter newfoundlanddog-database.net abrufbar.

2. Nutzer können einen Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement über die Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“ abschließen. Nach Betätigung wird der Nutzer auf die Webseite des Zahlungsanbieters PayPal weitergeleitet. Der Vertrag kommt durch Betätigung des Buttons bei PayPal „Jetzt bezahlen“ zu Stande. Eingabefehler können durch Abbruch des Bestellprozesses korrigiert werden.

3. Der Vertragstext wird vom Anbieter nach Vertragsschluss nicht gespeichert. Die Einzelheiten der Bestellung können in der Bestellbestätigung eingesehen werden. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind ausschließlich Deutsch und Englisch.

4. Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement beginnt mit dem Kauf und hat eine Laufzeit von einem Jahr. Er endet automatisch. Der Nutzer kann nach Ablauf des Nutzungszeitraum erneut ein kostenpflichtiges Abonnement für ein weiteres Jahr abschließen.

5. Der Nutzer erklärt sich bei dem Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements ausdrücklich damit einverstanden, dass der Anbieter bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit seiner Dienstleistung beginnt. Der Nutzer ist in Kenntnis darüber, dass mit Freischaltung der Premium-Funktionen die Dienstleistung des Anbieters vollständig erfüllt ist und das Widerrufsrecht mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist erlischt.

 

§ 6 Widerrufsrecht

 

1. Dem als Verbraucher handelndem Nutzer steht nach Maßgabe der nachfolgenden Belehrung bei dem Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements ein Widerrufsrecht zu. Bei dem kostenfreien Zugang besteht ein Widerrufsrecht nicht.

2. Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kietzmann & Butenhoff GbR, c/o Sigrid Kietzmann, Im alten Dorf 12, 29690 Grethem-Büchten,

postmaster@newfoundlanddog-database.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Kietzmann & Butenhoff GbR, c/o Sigrid Kietzmann, Im alten Dorf 12, 29690 Grethem-Büchten, postmaster@newfoundlanddog-database.net

 

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

§ 7 Laufzeit und Kündigung

 

1. Die Laufzeit des kostenpflichtigen Abonnements ergibt sich aus den Unterlagen zum Vertragsschluss.

1. Der Vertrag im Rahmen einer kostenfreien Registrierung läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit von beiden Parteien ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist durch Löschen des Accounts gekündigt werden.

 

2. Die Rechte zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleiben unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere dann vor, wenn Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

 

3. Der Anbieter ist ferner berechtigt, das Nutzungsverhältnis bei Inaktivität von mehr als zwölf (12) Monaten mittels Email-Ankündigung von vier Wochen im Voraus zu beenden und den Account einschließlich der dazu hinterlegten Daten zu löschen.

 

§ 8 Nutzungsrechte und Urheberrechtsschutz

 

1. Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, die Datenbank zum eigenen Gebrauch zu Informationszwecken zu nutzen. Eine gewerbliche Verwertung der Datenbank sowie der Inhalte der Datenbank ist nicht gestattet. Insbesondere ist dem Nutzer nicht gestattet, die Inhalte der Datenbank zum Aufbau einer anderen Datenbank zu verwenden.

 

2. Sämtliche Inhalte der Datenbank sind durch das Urheberrecht sowie ggf. durch weitere geistige Eigentumsrechte geschützt. Die Datenbankinhalte dürfen außerhalb der engen gesetzlichen Ausnahmen des Urheberrechtsgesetzes weder vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden.

 

3. Der Anbieter ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis fristlos zu kündigen, wenn aufgrund des seitens des Nutzers in Anspruch genommenen Datenvolumens von einer gewerblichen Nutzung der Datenbank auszugehen ist.

 

§ 9 Pflichten der Nutzer

 

1. Nutzer verpflichten sich, die Datenbank nicht für die Vornahme von strafrechtlich relevanten Handlungen zu verwenden oder um gegen Rechte Dritter zu verstoßen.

 

2. Der Nutzer stellt den Anbieter insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Anbieter wegen einer gegen Rechte Dritte oder gesetzliche Vorschriften verstoßenden Nutzung des Nutzers erhoben werden. Ferner ist er verpflichtet, bei der Verteidigung gegen den geltend gemachten Anspruch angemessen mitzuwirken.

 

3. Die Anmeldedaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte herausgegeben werden. Änderungen der bei der Registrierung hinterlegten E-Mail-Adresse sind vom Nutzer unverzüglich mitzuteilen.

 

§ 10 Haftung

 

1. Bei unentgeltlich erbrachten Leistungen haftet der Anbieter nur bei Schäden, die aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht wurden oder auf das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zurückzuführen sind, wobei die Haftung der Höhe nach bei Vorsatz unbeschränkt und beim Vorliegen von grober Fahrlässigkeit auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt wird. 

 

2. Bei entgeltlich erbrachten Leistungen haftet der Anbieter unbeschränkt bei Schäden, die auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zurückführen sind. Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, im Falle des Schuldnerverzugs oder vom Anbieter zu vertretender Unmöglichkeit der Leistungserbringung mit leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Anbieters auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die mit der Erfüllung des vertraglichen Zweckes unmittelbar zusammenhängen (Hauptleistungspflichten).

 

3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit eine schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Ferner gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Übernahme einer Garantie durch den Anbieter.

 

4. Soweit die Haftung für den Anbieter beschränkt ist, gilt diese Beschränkung auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Mitarbeiter des Anbieters sowie der sonst für den Anbieter tätigen Personen (Erfüllungsgehilfen).

 

§ 11 Sonstiges

 

1. Der Anbieter ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und zu ergänzen, soweit dies aufgrund von Gesetzesänderungen, behördlichen Vorgaben oder Änderung von technischen Rahmenbedingungen erforderlich ist und eine Änderung für dich zumutbar ist. Der Nutzer wird über die Änderung und das Widerspruchsrecht zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail informiert. Erfolgt kein Widerspruch binnen der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist, gelten die neuen Bedingungen als akzeptiert. Bei Widerspruch behält sich der Anbieter das Recht zur Kündigung des Nutzungsverhältnisses und Löschung des Nutzerprofils vor.

 

2. Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Datenbank zur außergerichtlichen Streitschlichtung bereit. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

3. Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Regelungen des Internationalen Privatrechts, auch wenn die Nutzung der Datenbank von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Bei Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union bleiben zwingende Bestimmungen des Mitgliedstaates des Aufenthaltsortes unberührt.

 

4. Sofern der Nutzer Kaufmann ist, gilt als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters als vereinbart.

 

5. Sollten einzelne Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bedingung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bedingung und dem wechselseitigen Interesse der Parteien am ehesten entspricht.